Ein Kommentar von Prof. Andreu Ginestet zu einer Aussage des Ehemaligen NATO-General Kujat zu Syrien

Ehemaliger NATO-General Kujat zu Syrien

Die friedliche Lösung in Syrien sieht nicht so aus wie Herr Kujat oder andere Europäer es gerne möchten.  Unsere Logik sieht Kompromisse und freie Wahlen vor. Deren Logik sieht einen erbitterten Kampf auf Leben und Tod vor zwischen Laizismus und einem säkularen Staat der Raum für Vielfalt beinhaltet und einer radikal islamischen Herrschaft wie sie sich im ganzen Nahen Osten anbahnt. Es geht hier um den Kampf zwischen faschistischen religiösen und bisher erworbenen demokratischen Strukturen. Deswegen liegt Herr Kujat falsch, auch wenn er es gut meint.

Die Lösung besteht darin beide Parteien durch Aufklärung und Mediation dazu zu bringen für ihre Zukunft gemeinsam gegen das Gewaltsystem und für das Leben einzutreten, was bedeutet das beide Parteien Kompromisse machen um den Sprung aus dem Gewaltsystem raus zu schaffen. Das hat nichts mit dem zu tun, was Herr Kujat vorschlägt

Weder Herr Kujat noch sonst jemand am Verhandlungstisch ist auch nur in Ansätzen ausreichend qualifiziert um diese Arbeit zu leisten. Die Personen die dazu in der Lage sind, sind aber bekannt.

Die Bundesregierung kennt die Personen die in der Lage wären diese Arbeit zu leisten. Aber die Bundesregierung will diese Personen nicht einsetzen, denn damit würde sie das Spiel mit der Gewalt besiegeln und beenden. Dies würde zum erlöschen der Privilegien eines feudalen Kapitalismus führen und alle persönlichen Vorteile der jetzt herrschenden Politik wären damit Geschichte. Die Frage ist ob die Privilegierten selbst allein dafür verantwortlich sind, oder ob es noch mehr Personen gibt die damit zu tun haben. Verfolgen wir diesen Gedanken.

Die Chance bestand in Afghanistan diesen Ansatz auszuprobieren. Die damalige Bundesregierung hat die von Admiral James Stavridis persönlich auserwählten Personen um den Frieden in Afghanistan zu ermöglichen nicht in der Form unterstützt, damit diese Personen die einen echten Wandel hätten herbei führen können nicht mal einen Fuß in Kabul setzen. Das soll nicht als Anklage gegen die Bundesregierung gewertet werden. Es gibt viel Dringenderes zu tun als Fehler aus der Vergangenheit zu ahnden: wir haben etwas zu verhindern und etwas zu ermöglichen

Das was in Afghanistan zwischen dem SACEUR und der Regierung in Kabul besprochen wurde wurde von der Bundesregierung nicht ermöglicht. Zu fragen wäre ob dies geschah weil die Bundesregierung nicht wollte dass Frieden eintritt. Damit wäre die jetzige Haltung der Bundesregierung in der Flüchtlingsfrage, in der Wirtschaftspolitik und der damit verbundenen Kulturpolitik schlüssig und klar. Die Personen die derzeit in der lage wären die Verhandlungen in Genf für Syrien zum positiven hin zu wenden werden nicht von der Bundesrepublik unterstützt oder gefördert. Warum?

Die Bundesrepublik Deutschland betreibt massiv Waffenhandel. Damit ist aber nicht genug ausgesagt worden. Die Zivilklausel an und für Universitäten die ein in den Landesgesetzen bestehen und sofern sie umgesetzt würden, dazu führen würde dass Hochschulen in Deutschland nur für den Frieden arbeiten, werden aktiv oder passiv sabotiert und hintertrieben. Dazu liegen der Öffentlichkeit eindeutige Aussagen vor. Das bedeutet nicht dass wir eine eindeutige Rechtslage haben die es uns erlaubt viele Menschen anzuzeigen und juristisch zu verfolgen, darunter auch Regierungsmitglieder. Das Problem wäre dann auch, dass die Menge der angeklagten Personen ziemlich unendlich wäre und wir selbst im juristischen System Freunde der derzeitigen Politik mit dem Gewaltsystem haben. Wir wollen nicht auf solch eine Aussage hinaus.

Wir wollen darstellen dass ebenso wie in der Türkei die Türken eine für uns angeblich nicht verständliche Politik und Wirtschaft wählen, die Deutschen das gleiche tun, sich dabei noch toll fühlen und so eklatant an der Nase rum geführt werden, dass die Türken nur darüber lachen können.

Die Lösung des Dilemma besteht nicht daraus dass wenige kluge Köpfe ganze Arbeit leisten. Die Lösung besteht darin, dass die deutsche Bevölkerung den politischen Willen entwickelt sich von dem Gewaltsystem zu lösen, sich davon zu emanzipieren. Sowohl das juristische wie auch das politische System spiegeln exakt das wie eine Gesellschaft sich entwickelt. Was wir erleben haben wir sehr wohl verdient.

Wir dürfen demnach unserer Bundeskanzlerin sehr dankbar dafür sein, dass sie uns aufzeigt wie dumm und pervers die derzeitige Gemengelage Lage ist. Es geht hier nicht um einzelne Personen, sondern um kritische Massen. Wir dürfen ihr dankbar sein, dass sie alles tut um die Katastrophe zu beschleunigen. Damit hält sie uns einen ehrlichen Spiegel vor dessen was wir sind.

Ich schließe mich ein, weil ich mich nicht aus der Haftung für dieses Versagen entziehen möchte. Auch ich erziele mit meiner Friedensarbeit nur Teilerfolge, die nicht ausreichen um in Deutschland -70 Jahre nach dem Krieg- eine friedliche Wende herbei zu führen. Frau Merkel ist eine Wissenschaftlerin die auf ihre sehr nüchterne und kalte aber ernste Art und Weise ein Experiment mit der Substanz Mensch konsequent durchführt. Das Experiment wird auch bis zum vollständigen Scheitern durchgeführt werden. So sind Wissenschaftler nun mal eben. So ist auch die Bevölkerung in Deutschland und bekommt exakt das, was sie sich wünscht.

Mein Vorschlag bleibt der gleiche: wir arbeiten so lange wie es geht und solange wir können und wollen daran eine kritische Masse in der Bevölkerung zu haben, die einen echten Frieden mit Arbeit erzeugt, aus sich heraus.

Auch ich bin Wissenschaftler und bereit zu scheitern. Angela Merkel gegen Andrés Ginestet. Wer gewinnt? Das entscheiden nicht ein einzelner Professor wie Andrés Ginestet oder Angela Merkel. Das entscheidet der Leser und Kommentator.

Prof. Andreu Ginestet

Das Wissen dazu wie eine Emanzipation von der Gewalt und ein echter Frieden erzeugt werden sind bereits veröffentlicht.